Was ich mache
Kultur- & Medienpolitik, Digitalisierung …
Willkommen auf meiner persönlichen Seite! Ich bin Marie Kleinert und setze mich als Abgeordnete der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft für eine bessere Gesellschaft ein.
In meiner Fraktion bin ich Fachsprecherin für Kultur- & Medienpolitik,
Digitalisierung und Datenschutz, sowie
Hamburgs Städtepartnerschaften.
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Meine ziele für hamburg
„Kultur muss als politische Aufgabe verstanden werden, nicht als Wirtschaftsfaktor.“
Clubkultur und Awareness
Hamburgs Clublandschaft ist international als eine der attraktivsten bekannt. Sie zu erhalten, zu fördern und gleichzeitig sicher zu machen, ist eine zentrale Aufgabe der Politik. Dazu gehören verpflichtende Awareness‑Konzepte, regelmäßige Schulungen für Beschäftigte und sichere Rückzugsräume für Gäste. Wer „Sicherheit“ nur aus der Perspektive von Kontrolle und Polizei denkt, verkennt, dass ein lebendiges Nachtleben vor allem von Respekt, Rücksicht und solidarischem Miteinander lebt.
Museen und Theater
Wen oder was sieht wer in den kleinen und großen Häusern und warum? Wen sprechen die Ausstellungen an? Wie inklusiv und zugänglich sind sie gestaltet? Wir kämpfen für freien Eintritt in alle staatlichen Museen! Kulturgut ist Gemeingut. Eine reiche Stadt wie Hamburg sollte hier Prioritäten setzen und seiner Eigenbezeichnung als „Kulturstadt“ gerecht werden!
Kulturförderung
Es gibt jede Menge Fördertöpfe für Kulturschaffende in Hamburg. Doch wer bekommt sie? Wer findet sie? Wen wählt die Behörde für Kultur und Medien aus? Kulturförderung muss sozial gerecht sein! Sie darf keine bestehenden Machtstrukturen reproduzieren: Wer gut vernetzt ist oder institutionell etabliert, bekommt meist die größten Töpfe. Kulturförderung ist eine öffentliche Aufgabe und muss von der Politik sichergestellt werden. Sponsoring oder Kooperationen von Kultur mit Wirtschaftsunternehmen sind als zusätzliche finanzielle Quelle für Kultur zu begrüßen, Abhängigkeiten von Sponsoren dürfen jedoch auf keinen Fall entstehen.
Kulturkampf von links
Ein Kulturkampf von links ist nötig, weil wir lauten, sichtbaren Gegenwind gegen den rechten Backlash brauchen – damit Solidarität, Feminismus, Antifaschismus und Vielfalt den Ton angeben. Wir brauchen queere, migrantische, feministische und klassenbewusste Kultur, die zeigt, wie vielfältig diese Gesellschaft wirklich ist. Auch deshalb brauchen wir barrierearme Kulturförderung, die alle erreicht, auch und insbesondere Kulturprojekte und -Institutionen, die mit wenig Ressourcen arbeiten.
Digitale Selbstbestimmung
Menschen, Verwaltungen und Organisationen sollen ihre digitalen Werkzeuge selbstbestimmt wählen, verstehen und kontrollieren können – statt von wenigen globalen Konzernen abhängig zu sein. Sie umfasst transparente Technologien, starken Datenschutz und offene Standards, damit gesellschaftliche Teilhabe und demokratische Prozesse nicht von intransparenten Plattformen und kapitalistischen Geschäftsmodellen vorgegeben werden.
Staatsferner Rundfunk
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf weder abgeschafft noch im Status quo verteidigt werden. Er muss verbessert und demokratisiert werden, damit die Perspektiven aller abgebildet werden – und nicht nur der bürgerliche Konsens. Dafür braucht es eine Stärkung unabhängiger journalistischer Arbeit, eine konsequente Aufsicht durch die Kontrollorgane und echte Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger.
Brücken Bauen
Städtepartnerschaften sind keine Abkommen zwischen Regierungen, sondern lebendige Brücken zwischen Menschen und ihrer Zivilgesellschaft. Gerade in Zeiten von Krieg und autoritären Entwicklungen in Gesellschaft und Regimen schaffen sie direkte Kontakte, Vertrauen und Unterstützung für diejenigen, die sich vor Ort für Demokratie, Menschenrechte und Frieden einsetzen. Deshalb sollten Städtepartnerschaften aktiv gestaltet werden – mit konkreten Projekten, die Solidarität erlebbar machen und über nationale Grenzen sowie kurzfristige politische Interessen hinausweisen.
Transparenz!
Das Hamburger Transparenzgesetz ist ein wichtiger demokratischer Erfolg, weil es Bürgerinnen, Journalistinnen und Initiativen ermöglicht, staatliches Handeln viel besser nachzuvollziehen und Macht zu kontrollieren. Es verpflichtet die Verwaltung, zentrale Unterlagen wie Verträge, Gutachten und Beschlüsse proaktiv zugänglich zu machen – statt Informationen nur auf Nachfrage herauszugeben. Durchgesetzt wurde dieses Gesetz nicht von allein, sondern auch durch den beharrlichen Druck zivilgesellschaftlicher Akteur*innen wie dem Chaos Computer Club Hamburg (CCCHH) und weiteren Bündnissen, die jahrelang für echte Transparenz gekämpft haben.
LAG Kultur
Unsere AG beschäftigt sich mit aktuellen kulturpolitischen Fragen in Hamburg: Wie können Clubs, Off-Spaces, kollektive Ateliers und linke Kulturinitiativen besser geschützt und gefördert werden? Wie sichern wir faire Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende? Wie gestalten wir Erinnerungspolitik antirassistisch und dekolonial?
LAG Netzpolitik (Digitales)
Wir haben die Wahl, ob Digitalisierung am Gemeinwohl vorbei geschieht, oder ob wir Digitalisierung aktiv gestalten und zur Erreichung emanzipatorischer Ziele einsetzen. Wenn schon „Staat“, dann doch bitteschön unabhängig von Tech-Konzernen. Wir brauchen Open-Source Lösungen für digitale Infrastruktur.
Weitere Zusammenschlüsse
Zusammenschlüsse sind selbstorganisierte Gruppen in der Partei Die Linke, in denen Leute mit ähnlichen Themen oder Interessen zusammen Politik machen. Interessierte – ob Sympathisant*innen oder Mitglieder – sind herzlich willkommen!